Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der MABloo UG haftungsbeschränkt (zukünftig kurz „MABloo“ genannt)
Web/Design-Dienstleistung
MABloo weist darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MABloo dauerhaft im Internet unter http://www.MABloo.de im Menü "AGB" verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü "Datei" - Befehl "Drucken"). Sie werden hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme und zum Ausdruck dieser AGB aufgefordert.
Geltungsbereich
MABloo erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt MABloo nicht an, es sei denn, sie werden von MABloo schriftlich bestätigt. Bei Auftragserteilung gelten diese AGB als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
MABloo ist jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern oder zu ergänzen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von MABloo für den Kunden zumutbar sind. Änderungen werden dem Vertragskunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht.
Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.
Die jeweils aktuelle Fassung der AGB von MABloo kann jederzeit im Internet unter www.MABloo.de im Menü "AGB" eingesehen, auf seinem Rechner gespeichert und/oder ausgedruckt werden. Auf Wunsch sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in schriftlicher Form erhältlich.
Leistungen
MABloo stellt dem Kunden je nach vereinbartem Leistungsumfang seine Dienstleistungen zur Verfügung. Im Vertrag bzw. der Auftragsbestätigung werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet.
MABloo verpflichtet sich, die Aufträge des Kunden zur Erbringung von Pflegeleistungen anzunehmen, sofern ihm dies aus betrieblichen Gründen möglich ist. Zur Ablehnung eines Auftrags ist MABloo insbesondere dann berechtigt, wenn ihm keine ausreichenden personellen oder technischen Ressourcen zur Verfügung stehen, um den Auftrag auszuführen oder der Auftrag vom Kunden nicht hinreichend spezifiziert ist. MABloo wird dem Kunden die Ablehnung eines Auftrags unverzüglich mitteilen.
Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung nicht anderweitig aufgeführt, umfasst die Bereitstellung einer Software nicht die Konfigurierung der EDV-Systeme des Kunden, die Implementierung der Software beim Kunden, die Schulung von Mitarbeitern des Kunden in der Benutzung der Software oder andere in Zusammenhang mit dem Einsatz von Software entstehende Beratungsleistungen.
MABloo bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters, die ausdrücklich als solche bezeichnet und nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, können jederzeit eingestellt werden. Der Anbieter wird bei Änderungen und der Einstellung kostenloser Dienste und Leistungen auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.
Copyright - Urheber- und Nutzungsrechte
Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt MABloo eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. In der Annahme eines Präsentationshonorars liegt keine Zustimmung zur Verwendung unserer Arbeiten und Leistungen.
MABloo ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat MABloo dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit unserer vorherigen Zustimmung geändert werden.
Im Zweifel erfüllt MABloo seine Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Einsatzdauer des Werbemittels. Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung, bedarf der Zustimmung von MABloo.
Auftragsabwicklung / Liefer- und Leistungszeit
Die Erbringung der Leistung erfolgt im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit dem Kunden festgelegten terminlichen Abschnitte und unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Kunden (Designvorlagen, Texte, Zugangsdaten, usw.) bzw. unserer Zulieferer (Service-Provider usw.).
Stellt der Kunde benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung entfällt für MABloo die Haftung für evtl. Schäden, die sich aus der Verzögerung durch den Kunden ergeben.
MABloo wird den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen beim Projektfortgang und die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde MABloo eine angemessene Nachfrist einzuräumen.
Gesprächsprotokolle zwischen den Vertragspartnern werden per Email zugänglich gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Woche widersprochen wird. Der Eingang von Emails wir vom jeweiligen Empfänger formlos bestätigt.
Die Rücksendung einer automatisch erstellten Lesebestätigung ist ausreichend.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die MABloo oder seinen Providern die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen MABloo, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Vertragsangebot & Vertragsschluss
Sofern im Angebot nicht anders erwähnt, sind Angebote von MABloo bis zum Vertragsabschluss freibleibend und unverbindlich.
Die Auftragserteilung des Kunden erfolgt in schriftlicher Form. Sofern im Vertrag/Auftragsbestätigung keine anderweitige Gültigkeit festgehalten ist, beginnt das Vertragsverhältnis mit dem Tage der Unterzeichnung durch den Kunden.
Der Leistungsumfang der angebotenen Dienstleistungen sowie die Höhe der entsprechenden Entgelte und deren Zahlungsweise ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen auf der Homepage von MABloo und/oder gegebenenfalls aus dem erteilten schriftlichen Auftrag oder Vertrag.
MABloo ist zu Vertragsänderungen berechtigt, soweit dies wegen veränderter technischer Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung des Dienstes oder aus geänderten rechtlichen Vorgaben, insbesondere seitens der Gerichte oder der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erforderlich ist.
MABloo kann darüber hinaus seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen („Vertragsübernahme“). MABloo hat dem Kunden die Vertragsübernahme mindestens zwei Wochen vor dem Zeitpunkt der Übernahme mitzuteilen. Für den Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag abzutreten oder zu übertragen.
Laufzeit & Kündigung
Sofern im Vertrag nicht anders erwähnt, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Sofern im Vertrag nicht anders erwähnt, kann das Vertragsverhältnis von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
Ein wichtiger Grund liegt für MABloo insbesondere dann vor, wenn der Kunde:
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät,
- schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht verstößt
- schuldhaft eine vertragliche Pflicht nicht erfüllt
Bereits gezahlte bzw. fällige Gebühren werden im Falle einer regulären oder fristlosen Kündigung nicht erstattet bzw. sind noch zu entrichten.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist MABloo zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. MABloo kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Kunden.
Pflichten des Kunden
Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass die an MABloo gelieferten Leistungsteile (z.B. Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen, HTML Code usw.) zur Erbringung der Dienstleistung weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheberdatenschutz und Wettbewerbsrecht, verstößt.
Der Kunde versichert, dass sie weder strafrechtlich relevante, noch jugendgefährdende, pornographische, rechts- oder sittenwidrigen Inhalte enthalten, insbesondere keine Informationen zu übermitteln, die i. S. d. § 131 StGB zum Rassenhass anleiten, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen.
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine von uns produzierten und publizierten Inhalte sowie für die Pflege seiner gespeicherten Daten und Inhalte auf dem Server selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachen oder Überprüfung dieser Inhalte durch uns findet nicht statt.
MABloo haftet nicht für Schäden, die der Kunde aufgrund von Veränderungen der gespeicherten Daten durch ihn selbst oder durch andere Internetbenutzer erleidet.
In jedem Fall des Verstoßes gegen die vorgenannte Bestimmung ist der Kunde zur Unterlassung eines weiteren Verstoßes, zum Ersatz des der MABloo entstandenen und noch entstehenden Schadens sowie zur Freihaltung und Freistellung der MABloo von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet.
Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, MABloo von Rechtsverteidigungskosten (Gerichts- und Anwaltskosten, etc.) vollständig freizustellen.
MABloo ist berechtigt, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Verstöße gegen die vorgenannten Vorgaben vorliegen, Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden, der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist oder der Kunde auf dem vermieteten Speicherplatz Programme betreibt, die das Betriebsverhalten der Systeme von MABloo oder ihrer Erfüllungsgehilfen beeinträchtigen oder aufgrund bekannter Sicherheitslücken gefährden können.
Der Kunde ist über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte zu entfernen oder die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen. Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist.
Eine Obliegenheitsverletzung berechtigt MABloo zu einer außerordentlichen, fristlosen Kündigung.
Der Kunde hat MABloo in diesem Fall alle bis dahin entstandenen Kosten für die Auftragsersteilung ersetzen.
Der Kunde ist verpflichtet, MABloo seinen vollständigen Namen und eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme Adresse), E-Mailadresse und Telefonnummer anzugeben. Falls der Kunde eigene Name-Server oder Name-Server eines Drittanbieters verwendet, hat er darüber hinaus die IP-Adressen des primären und sekundären Name-Servers einschließlich der Namen dieser Server anzugeben. Der Kunde versichert, dass alle dem Anbieter mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Der Kunde hat bei Änderungen, die Daten unverzüglich über sein Kundenmenü oder durch Mitteilung an den Anbieter per Post, Telefax oder E-Mail zu aktualisieren.
Mitteilungen an den Kunden stellt MABloo grundsätzlich an die Email-Adresse des Kunden zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
Sicherheit
Der Kunde verpflichtet sich, die von MABloo zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von MABloo nutzen, haftet der Kunde gegenüber MABloo auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
MABloo haftet nicht für Schäden gleich welcher Art, die durch Umgehung des Passwortschutzes und gleichartiger Maßnahmen entstanden sind. MABloo und der Kunde sind beiderseitig darüber informiert, dass eine verbindliche Zusicherung der Sicherheit dieser Schutzvorrichtungen aufgrund der mannigfaltigen Einwirkungsmöglichkeiten unbefugter Dritter im und über das Internet nicht möglich ist.
Abnahme
Der Kunde ist nach Erbringung der Dienstleistung innerhalb von 14 Tage zur Prüfung verpflichtet.
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Dienstleistung schriftlich bei MABloo geltend zu machen. Danach gilt sie als mangelfrei angenommen.
Der Kunde hat im Falle eines nach Abnahme festgestellten Mangels oder Fehlers ggf. schon entstandene Produktionskosten zu tragen.
Änderungen nach Abnahme der Dienstleistung sind kostenpflichtig und werden nach Arbeitsaufwand / Stundensatz (35,00 € / 30 Minuten) abgerechnet.
Vergütung / Zahlungsmodalitäten / Fremdleistungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Höhe der zu leistenden Vergütungen, der An- und/oder Teilzahlungen ergeben sich aus dem Vertrag bzw. der Auftragsbestätigung.
Alle Vergütungen sind ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig sofern nicht anders im Vertrag/Auftrag geregelt.
Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm Rechnungen per Email Anlage als PDF elektronisch übermittelt werden. Verlangt der Kunde dennoch eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist der Anbieter berechtigt, hierfür pro Rechnung 5,00 EUR zu berechnen.
Der Kunde kann MABloo ermächtigen, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Der Kunde hat insoweit für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen. Ist aufgrund eines in der Sphäre des Kunden liegenden Grundes eine Teilnahme am Lastschriftverfahren nicht möglich, fällt aufgrund des erhöhten Bearbeitungsaufwands eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,00 EUR pro Rechnung an. Bei Rücklastschriften ist MABloo ebenfalls berechtigt neben den anfallenden Bankgebühren eine Bearbeitungsgebühr von 15,00 EUR zu berechnen.
Wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät, ist MABloo zur Berechnung von Verzugszinsen mindestens in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, berechtigt.
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden und MABloo diese schriftlich anerkannt hat. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden MABloo andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist MABloo berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
Gewährleistung & Haftung
MABloo verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. Macht das vom Kunden übergebene Material die Erstellung einer Website oder von Werbemitteln unmöglich, haftet MABloo nicht für den evtl. entstandenen Schaden.
MABloo kann keine Gewähr übernehmen für Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und für Ereignisse, die MABloo’s Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall der Kommunikationsnetze und Gateways, Störungen im Bereich der Dienste der Deutsche Telekom AG usw., auch wenn diese bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern eintreten.
Mit der Genehmigung von Entwürfen und Texten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet MABloo nicht.
MABloo gewährleistet eine fehlerfreie Funktionsfähigkeit von erstellten Webseiten auf definierten Webservern, Datenbanken und Betriebssystemen, die von MABloo benannt werden können. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für die Darstellung die Verwendung von Software Dritter notwendig ist und deshalb ein Unterschied im Erscheinungsbild besteht.
Die Gewährleistung erlischt, wenn für die Nachbesserung nicht angemessene Zeit und Gelegenheit gegeben wird. Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt, hat der Auftraggeber alle Aufwendungen zu ersetzen, die durch diese Mängelrüge entstanden sind. Die Gewährleistung ist auf die Nachbesserung beschränkt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
MABloo verpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen, Mitarbeiter, externe Dienstleister und Lieferanten sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet MABloo für seine Erfüllungsgehilfen nicht.
Für Schäden haftet MABloo nur dann, wenn MABloo oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von MABloo oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von MABloo auf den Schaden beschränkt, der für MABloo bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Ausdrücklich ausgeschlossen wird die Haftung für entgangenen Gewinn, unterbliebene darüber hinausgehende Einsparungen, mittelbare oder sonstige Folgeschäden.
MABloo haftet nicht für Zusagen oder Auftragsverpflichtungen zwischen dem Kunden und dritten Parteien, auch wenn diese Aufträge mittelbar oder unmittelbar mit Dienstleistungen von MABloo zusammenhängen. Dies gilt insbesondere, für Beratungstätigkeiten von freiberuflich tätigen Consultants und für Webdesign und Webmastertätigkeiten von freiberuflichen MABloo Resellern in Bezug auf unsere Produkte und Dienstleistungen.
Datenschutz
Weitere Informationen zur Datenerhebung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von der MABloo UG haftungsbeschränkt, welche in der jeweils aktuellen Fassung jederzeit im Internet unter www.MABloo.de im Menü "Datenschutz" eingesehen werden kann.
Widerrufsrecht
Weitere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von der MABloo UG haftungsbeschränkt, welche in der jeweils aktuellen Fassung jederzeit im Internet unter www.MABloo.de im Menü "Widerrufsrecht" eingesehen werden kann.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Elmenhorst/Stormarn.
Ausschließlicher Gerichtsstand im Sinne des § 24 AGBG für sämtliche Ansprüche und Streitigkeiten aus den Vertragsbeziehungen ist für beide Teile der Geschäftssitz der MABloo UG haftungsbeschränkt, also Elmenhorst/Stormarn. Das gilt für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen genauso wie für natürliche Personen.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
Schlussbestimmungen
Nebenabreden zwischen den Parteien sind nicht getroffen worden. Sämtliche Zusätze oder Ergänzungen dieser Bedingungen oder korrespondierender Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
MABloo ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich MABloo für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Dem Vertragspartner steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
MABloo ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. MABloo ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist Bei Minderjährigen ist die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten erforderlich.
Elmenhorst, 06/2016